Sehr lesenswerter Artikel. Warten wir mal das Urteil ab.
"Gericht steckt Rahmen der Forenhaftung ab
Das OLG Hamburg hat der Rechtsprechung des LG Hamburg in Sachen "Störerhaftung" von Forenbetreibern eine deutliche Abfuhr erteilt. Im konkreten Fall ging es um zwei Klagen des Kochbuch-Betreibers Folkert Knieper.
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finde das urteil richtig und überfällig.
wobei eigentlich "nur" der kostenerstattungsanspruch für die erste abmahnung als nichtig bestätigt wurde.
handeln muss man bei kenntniserlangung immernoch und auch die bloße beseitigung eines rechtsverstoßes reciht nicht unbedingt aus um sich einer haftung zu entziehen.
das ganze ist aber, wie von mono angekündigt vorläufig und noch nicht rechtsgültig.
Außerdem behandelt dieses Urteil nur einen Einzelfall. Solange es keine BGH-Entscheidung zum Thema gibt, würde ich mich da nicht in Sicherheit wiegen. Dafür gibts viel zu viele arme Anwälte, die nach Einnahmequellen gieren.
Aber zumindest könnte das die Klagewut ein wenig eindämmen! Das man reagiert wenn man auf den verstoß hingewiesen wird gehört ja nun zum guten Ton, aber würde dieses Urteil vom BGH bestätigt verschwände zumindest die Bedrohung durch größere Geldstrafen. Das Urheberrecht ist ja damit nicht aufgehoben, aber immerhin würde man Forenbetreibern eine vernünftige Zeitspanne zum reagieren einräumen!
der vorteil, wenn es so durch geht ist, das dadurch das die erste abmahung, vereinfacht gesagt, kostenlos erfolgen muss, es einfach uninteressant wird massenhaft kleinigkeiten über anwälte abzumahnen, da man die kosten erstmal selber voll tragen muss und meistens darauf sitzen bleiben wird. meiner meinung nach wird es die gängige abmahnpraxis extrem eindämmen.
hoffentlich kommt das auch so.
